weiterlesen 15. Dezember 2023
Rede zum Haushalt 2024

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,sehr geehrte Damen und Herren, „die Welt ist seit dem 24. Februar eine andere“, mit diesen Worten habe ich im vergangenen Jahr meine Rede zum Haushalt begonnen, ...

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weiterlesen 20. Juli 2023
Gesetz zur Verwirklichung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind mit dem HGlG in der dritten Lesung. Aufgrund der bereits fortgeschrittenen Stunde werde ich mich kurzfassen.Wir waren uns in vielen ...

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weiterlesen 29. Juni 2023
Gesetz zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich gleich zu Beginn der Rede sagen, es ist gut und richtig, dass wir hier so ausführlich über das HGlG ...

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weiterlesen 24. Mai 2023
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Zwölften Buch Sozialgesetzbuch

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es liegt heute in zweiter Lesung das Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum SGB IX und des Hessischen Ausführungsgesetzes zum ...

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weiterlesen 22. März 2023
Pflege in Hessen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Fakt ist, dass immer mehr Menschen älter werden, an Demenz erkranken und pflegebedürftig werden. Ein großer Teil der heutigen Pflegekräfte wird in ...

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weiterlesen 15. Februar 2023
Gesetz über die Gleichberechtigung von Frauen und Männern und zum Abbau von Diskriminierungen von Frauen in der öffentlichen Verwaltung (Hessisches Gleichberechtigungsgesetz – HGlG)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es wurde gerade eben schon gesagt: Die Rede kann ich eigentlich nicht mehr toppen. Das stimmt. Diese Rede kann man tatsächlich nicht toppen. „Die Gleichberechtigung beginnt in den Köpfen der Menschen.“ Ich sage jetzt einmal, sie beginnt aber nicht in den Köpfen der Mitglieder der AfD. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und ...

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weiterlesen 08. Dezember 2022
Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und weiterer Rechtsvorschriften

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Uns liegt heute der Gesetzentwurf zur Änderung des HKPHG und weiterer Rechtsvorschriften in zweiter Lesung vor. Auch hier möchte ich mich zunächst ...

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weiterlesen 08. Dezember 2022
Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften

Verehrte Präsidentin, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich für die Stellungnahmen der Anzuhörenden bedanken, die sich mit dem Gesetzentwurf für ein Ausführungsgesetz zum Betreuungsrecht in den vergangenen Wochen ...

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weiterlesen 06. Dezember 2022
Erste Lesung: Gesetz zur Änderung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes

Silvia Brünnel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vielleicht zunächst ein Wort zu Herrn Enners von der AfD: Es ist schon erstaunlich, dass Sie jetzt die Rolle des frauenpolitischen Sprechers übernommen haben. (Dr. Frank Grobe (AfD): Das ist divers!) Ich vermute, es liegt am Fehlen einer frauenpolitischen Sprecherin; die ist Ihnen abhandengekommen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE ...

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